Unser Grundgesetz ist das höchste und wichtigste Regelwerk, dass es ohne Einschnitte und ohne Wenn und Aber anzuwenden und einzuhalten gilt! Das ist genereller Konsens und von allen anerkannt.

Oder so zumindest bis Corona! Wider besseres Wissen, belegt in den RKI-Protokollen, hat „unsereregierung“ 2020 hier eine Linie überschritten mit den Eingriffen in selbiges Grundgesetz. Freiheiten, die uns zustehen und die nicht verhandelbar sind, wurden über Nacht und eben wider besseres Wissen außer Kraft gesetzt.

Parallel dazu hat sich in den letzten 20 Jahren eine Politikerkaste festgesetzt, die trotz Antrittseid offensichtlich nicht für das Wohl, sondern gegen das Wohl des Volkes und damit gegen das Wohl des eigentlichen Souveräns, handelt. Steuern werden massiv erhöht, Abgaben basierend auf Ideologien, die von Anfang an wissenschaftlich widerlegt waren, wurden eingeführt und regelmäßig erhöht. Dazu Eingriffe in tägliches Leben durch Vorschriften, was gegessen, wie geheizt, wie gefahren/gereist werden soll, ja selbst wie man sich zu duschen und zu waschen hat! All dies sind Bereiche, aus denen sich jeder gesunde Staat herauszuhalten hat. Dies ist nicht länger der Fall in „unsererdemokratie“.

Darüber hinaus hat sich das Staatskonstrukt festgesetzt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, denn die Mehrheit der Rundfunkratssitze sind von Parteimitgliedern der Altparteien besetzt und damit gelenkt und kontrolliert. Eine objektive Berichterstattung findet schon lange nicht mehr statt – es wird einseitig Staatspropaganda ausgestrahlt, verpackt im einstmals neutralen Gewand. Alternative Ansichten werden nicht länger neutral hinterleuchtet und vorgestellt, sondern medial ausgeschlachtet, denunziert und an den Pranger gestellt. Die 4. Säule der Gewaltenteilung ist damit aufgelöst!

Ähnlich sieht es aus mit unserer Justiz – die Ämter der Verfassungsrichter sind durchweg mit Altparteimitgliedern belegt, die ähnlich wie die Mitglieder des Rundfunkrates ebenfalls die vom Staat vorgegebene Linie vertreten. Das wird deutlich durch die radikalen Vorgehensweisen gegen Ärzte, die ihrem Eid folgten, zuerst nicht zu schaden, oder Anwälten, die versuchten, die Missstände aufzudecken. Oder Menschen, die sich offen gegen die schleichende Erosion der Demokratie wenden und zur Wehr setzen. Kritiker, die in lustigen Posts Politiker auf die Schippe nehmen… gern auch mit Polizeigewalt, früh um 6 Uhr. Gleichzeitig werden Sexualstraftäter oder Amokläufer freigesprochen oder für unzurechnungsfähig erklärt und kommen mit milden Strafen davon.

Vielen von uns ist diese Entwicklung aufgefallen, wenige von uns beschäftigen sich intensiv damit. Frustration hat sich breit gemacht, hier kaum gegenwirken zu können. Denn die regulären Mittel der Wahlen greifen nicht mehr, wenn Medien und Staatsorgane wie der in Deutschland einzigartige Verfassungsschutz vorsätzlich Teilnehmer der demokratischen Prozesse denunzieren und durch Behauptungen für die Menschen, die sich nicht alternativ informieren, quasi unwählbar machen. Hier wird Machtmissbrauch klar und deutlich, der keinen freien, demokratischen Prozess mehr zulässt. Dies geht sogar so weit, dass bereits Gesetze umgeschrieben werden, damit demokratisch gewählte Parteien die ihnen zustehenden Positionen in den Medienanstalten und Gerichten nicht mit ihren Mitgliedern besetzen können. Oder dass Mitglieder der falschen Parteien nicht mehr in öffentlichen Ämtern tätig werden können, dass Gesinnung wieder geprüft wird, dass Meldestellen eingerichtet werden, oder, oder, oder…

Sieht das nach einem demokratischen Staat mit Meinungsfreiheit und demokratischen Prozessen aus? Prozessen, in denen jeder Bürger vor dem Gesetz gleich ist, bei dem jeder Bürger unschuldig ist, bis gesetzlich eine Schuld festgestellt wurde, bevor eine Verurteilung erfolgt?

„unseredemokratie“ hat den Weg der Demokratie längst verlassen. Er wurde nicht verlassen wegen Putin, Trump, der AfD oder wegen normaler Menschen, die damit nicht einverstanden sind. Er wurde verlassen, weil sich die Altparteien den Staat, unser Land, zur Beute gemacht haben. Sie haben wichtige neutrale Positionen mit ihren Umsetzern besetzt, sie haben die Meinungsfreiheit beschnitten, sie haben die Justiz ausgehebelt und sie haben die 4. Gewalt an ihre Leine genommen. Dies sind klare Zeichen für eine vorsätzliche Zerstörung der Demokratie zu ihren Gunsten und zu unserem Schaden. Es sind klare Vorzeichen autoritärer Systeme!

Die Wiederherstellung der demokratischen Ordnung nach den Artikeln unseres Grundgesetzes ist damit zu unserer wichtigsten Aufgabe geworden. Für uns alle gilt Artikel 20 (4):

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Warten wir schweigend weiter, wie sich diese Kaste unseres Landes bedient, unsere Gelder verschenkt, während hier alles zerfällt und sich auflöst? Warten wir wirklich, bis nichts mehr übrig ist, bis auch der letzte Mittelständler ausgeblutet oder von Bürokratie erschlagen wurde? Wollen wir wirklich zusehen, wie unser schönes Land weiter dem Verfall hingegeben wird, damit wir es kaputt und am Boden liegend an unsere Kinder übergeben können? Warten wir gar, bis sie uns in einen Krieg mit Russland manövrieren? Einen Krieg, bei dem es nur Verlierer geben kann?

Die über Monate vorbereitete Großkundgebung in Berlin hatte genau das zum Ziel: Schluss mit dem Warten, wir fordern und nehmen unser Schicksal wieder selbst in die Hand! Und wie es nicht anders zu erwarten war, hat „unseredemokratie“ mit allerlei undemokratischen Mitteln versucht, das gesamte Vorhaben kleinzuhalten und wegzureden! Von den bereits bekannten Schikanen der örtlichen Einsatzkräfte über das Schweigen in den öffentlichen und großen Medien wurden hier wieder alle Register gezogen – Maßnahmen, die eines demokratischen Staates unwürdig sind! Es war dennoch eine tolle Veranstaltung mit vielen Menschen, die den Rücktritt unseres Kanzlers und Mitsprache forderten. Angesichts der Tatsache, dass alle schimpfen und unzufrieden mit der aktuellen Lage sind, liegt hier noch enormes Potenzial bereit – es fehlt lediglich am Impuls, selbst aktiv zu werden. Stellt euch vor, es kämen deutlich mehr als die 15.000 in Berlin zum Auftakt der Projekt M1llion – Auftaktkundgebung…!

Am 8.8.2026 wird es eine Fortsetzung geben – in Plauen, vor der eigenen Haustür!

Wir sollten uns alle gemeinsam ernsthaft Gedanken machen, die Bequemlichkeit endlich ablegen und mitmachen, bevor es zu spät ist!

Projekt M1llion